Ihr Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht

Wesentlich für das Wettbewerbsrecht sind zum einen Schutzrechte. Sie sind geistiges Eigentum und stehen ihrem Inhaber zu.  Eingetragene Schutzrechte bzw. Registerrechte wie insbesondere Marken und Designs können nicht nur für Unternehmen, sondern auch für natürliche Personen eingetragen werden. Darüber hinaus besteht für Unternehmen auch die Möglichkeit, sich – unabhängig von einer Eintragung in ein Register – auf ein Unternehmenskennzeichen zu berufen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Firma am Markt hinreichend bekannt ist.

Wem jeweils Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht zustehen, sollte durch einen spezialisierten Anwalt geprüft werden.

Im Übrigen gilt: wer im Register steht, kann Ansprüche an seinem Schutzrecht geltend machen und muss sich im Zweifelsfall auch gegen Angriffe auf sein Schutzrecht verteidigen. Von solchen Angriffen erfährt man nur selten durch Abmahnungen, sondern regelmäßig von der zuständigen Behörde.

Auf der anderen Seite existiert das Wettbewerbsrecht im Sinne eines Lauterkeitsrechts, das daran anknüpft, welche Rolle den Beteiligten im Wettbewerb zukommt. So kann man entweder „Marktteilnehmer“, „Mitbewerber“, „Unternehmer“ oder „Verbraucher“ sein.

Verpflichtet, die Vorgaben des UWG einzuhalten, sind Unternehmen bzw. die für sie handelnden Personen.  

Der Kreis der Berechtigten ist wiederum weiter gefasst und bezieht  Marktteilnehmer, Mitbewerber und Verbraucher mit ein. Letztere können ihre Interessen nicht nur kollektiv wie beispielsweise durch Verbraucherverbände geltend machen, sondern verfügen mittlerweile auch – unter bestimmten Voraussetzungen – über einen individuellen Schadenersatzanspruch.

Praktisch richtet sich das Wettbewerbsrecht in erster Linie an folgende Marktteilnehmer:

• Unternehmen
• Kaufleute
• Personen, die über geistiges Eigentum (Erfindungen, Marken, Kunstwerke etc.) verfügen
• Verbände, insbesondere Wirtschafts-, Verbraucher- und Umweltverbände

Dabei fällt nicht nur bei Mitbewerbern, sondern auch bei eingetragenen Wirtschaftsverbänden, Verbraucherverbänden und Umweltverbänden häufig ins Auge, dass diese von ihrer Möglichkeit, Abmahnungen auszusprechen und Unterlassungserklärungen einzuholen, umfangreich Gebrauch machen. Um die Frage zu klären, ob womöglich rechtsmissbräuchlich abgemahnt wurde, ist eine anwaltliche Beratung vor dem Hintergrund des Wettbewerbsrechts  unerlässlich.

Für Rechtsanwälte im deutschen Recht kommt insbesondere dem UWG eine herausragende Bedeutung bei der Beurteilung von Wettbewerbsverstößen zu.

Dass es für den freien und lauteren Wettbewerb eines besonderen Schutzes Bedarf, war ursprünglich eine Feststellung des nationalen deutschen Gesetzgebers und führte in den vergangenen Jahrzehnten zu einer Erweiterung des Lauterkeitsrechts um zahlreiche Nebengesetze wie insbesondere die Preisangabenverordnung und das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz.  Darüber hinaus existieren zahlreiche Sonderbestimmungen wie beispielsweise im Arzneimittelgesetz, dem Heilmittelwerbegesetz oder auch dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch.

Auch das Medienrecht kennt lauterkeitsrechtliche Sonderbestimmungen wie beispielsweise im Medienstaatsvertrag oder dem Telemediengesetz. Gleiches gilt für den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und die ergänzenden Regelungen in den Pressegesetzen der Bundesländer.

Auf der Ebene der Europäischen Union sind insbesondere Verordnungen und Richtlinien wie die UGP-Richtlinie mit ihren Auswirkungen auf das UWG zu berücksichtigen. Dabei hat insbesondere das Internet die Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Gesetzgebung deutlich gemacht.

So haben insbesondere Online-Marktplätze und Bewertungsportale die Reichweite der wirtschaftlichen Tätigkeit von Unternehmen erheblich gesteigert, ebenso wie die hiermit verbundenen Risiken für Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer.

Daneben ist auch für das Markenrecht und das Designrecht feststellbar, dass eine zunehmende europäische Vereinheitlichung stattfindet. Dies spiegelt sich zum einen in der Unionsmarke, zum anderen aber auch in dem Gemeinschaftsgebrauchsmuster wider.  

Damit ein Anwalt im Wettbewerbsrecht feststellen kann, wo die maßgeblichen Vorschriften des Wettbewerbsrechts zu finden sind, sind folgende Fragen zu klären:

• Hat der Sachverhalt einen Auslandsbezug oder findet er ausschließlich in Deutschland statt?
• Ist ein Themengebiet des UWG gegeben oder liegen Spezialgesetze vor?

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Unsere Anwälte im Wettbewerbsrecht stehen Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung!