Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht

Das Urheberrecht kennt insbesondere die folgenden Kategorien, bei denen es sich regelmäßig um Werke handelt,  die durch dieses Rechtsgebiet geschützt sind.

• Sprachwerke (Schriften, Reden, aber auch Computerprogramme)
• Musik
• Pantomimische Werke und Tanz
• Bildende Kunst, Baukunst, Werke der angewandten Kunst (Gebrauchsgegenständet) einschließlich der zugehörigen Entwürfe
• Lichtbildwerke, also insbesondere Fotografie
• Filme und ähnliche Werke
• Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen

Diese Liste ist allerdings nicht abschließend. Urheberrechtlicher Schutz kann auch für neuartige Kunstformen wie NFTs in Betracht kommen.

Die Haftungsfrage wirft häufig praktische Schwierigkeiten auf. Abgesehen von eindeutigen Fällen, in denen eine Urheberrechtsverletzung lediglich einer Person zuzuordnen ist, ist bei Verstößen auf Filesharing-Plattformen regelmäßig festzustellen, dass der Internetanschluss von unterschiedlichen Personen, häufig auch minderjährigen Kindern, genutzt wird. Dies hat zur Folge, dass häufig Personen abgemahnt werden, denen die Urheberrechtsverletzung gänzlich unbekannt ist. In diesen Fällen bedarf es einer näheren Prüfung durch einen Anwalt für Urheberrecht oder Medienrecht, um festzustellen, wer die rechtliche Verantwortung für die Urheberrechtsverletzung trägt und auf Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz haftet.

Bei der Durchsetzung von Urheberrechten lassen sich zwei Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung unterscheiden:

• außergerichtlich: v. a. durch Abmahnungen
• gerichtlich: durch Anträge im einstweiligen Verfügungsverfahren oder Klagen

Werden Urheberrechte ohne Kenntnis oder Einwilligung des Urhebers genutzt und damit dessen Nutzungsrechte an dem Werk verletzt, wird regelmäßig eine Anwalt für Urheberrecht oder Medienrecht beauftragt und der Verantwortliche abgemahnt.

Durch eine Abmahnung im Urheberrecht werden in aller Regel urheberrechtliche Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Diese setzen nicht voraus, dass das verletzende Verhalten vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde. Sie können auch dann bestehen, wenn der Abgemahnte den in der Abmahnung beschriebenen Verstoß gegen Urheberrecht nicht kennt.

In einem solchen Fall sollte ein Anwalt im Urheberrecht oder Medienrecht mit der Prüfung beraut werden, da Abmahnungen in diesem Rechtsgebiet nicht selten rechtliche Fehler aufweisen.  

Sollte eine außergerichtliche Maßnahme ohne Erfolg bleiben, etwa weil eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung nicht abgegeben wird, können Ansprüche auch gerichtlich geltend gemacht werden. Eine schnelle Klärung der Rechtslage kann im einstweiligen Verfügungsverfahren erreicht werden.

Die gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen im Klageverfahren hat in den letzten Jahren insbesondere im Zusammenhang nachträglicher Ansprüche auf angemessene Vergütung Bedeutung erlangt, etwa wenn der Kameramann eines erfolgreichen Films auf eine angemessene finanzielle Beteiligung klagt.

Die einschlägigen Rechtsvorschriften finden sich in erster Linie im deutschen Recht. Neben dem Urheberrechtsgesetz spielte bisher bei Verstößen im Internet auch das Telemediengesetz eine große Rolle. Allerdings handelt es sich hierbei um Vorschriften, die vor dem Hintergrund des EU-Rechts auszulegen sind, da eine Vielzahl europäischer Richtlinie existiert, die in das nationale Recht eingeflossen sind.

Daneben ist als unmittelbar anwendbares EU-Recht der Digital Services Act zu beachten, der Haftungsprivilegien für verschiedene Diensteanbieter enthält.

In Zukunft wird das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz, welches die urheberrechtlichen Vorgaben der DSM-Richtlinie in nationales Recht umsetzt,  bei der Frage der Verantwortlichkeit der Diensteanbieter eine immer wichtigere Rolle einnehmen. Diesbezüglich hat insbesondere die Anwendung von Upload-Filtern in der Vergangenheit für hitzige Diskussionen gesorgt.

Einerseits wird die Kultur des kostenlosen Teilens und der freien Zugänglichkeit von Inhalten im Internet als Teil der freien Meinungsäußerung und Informationsbeschaffung gesehen, weshalb Einschränkungen als Eingriffe in zentrale Grundrechte angesehen werden. .Auf der anderen Seite steht das Recht am geistigen Eigentum, dessen Wert bewahrt werden muss.

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