Ihr Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Was ist der gewerbliche Rechtsschutz?

Wer mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung von einem Anwalt oder Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz oder einem Verband konfrontiert ist, muss sich mit Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes auseinandersetzen, auch wenn sich dies aus dem Wortlaut von Abmahnungen und Unterlassungserklärungen nur selten ausdrücklich ergibt. 

Rechtsanwälte im gewerblichen Rechtsschutz setzen sich dabei mit einer Vielzahl von Themengebieten auseinander, die allesamt das Interesse der Allgemeinheit an einem gerechten und lauteren Wettbewerb schützen.

Dabei existieren zum einen gewerbliche Schutzrechte wie insbesondere das Markenrecht und das Designrecht, deren Voraussetzung regelmäßig die Eintragung in ein deutsches oder ausländisches Register ist.

Es gibt aber auch weitere Anwendungsbereiche des gewerblichen Rechtsschutzes, deren Voraussetzungen zum einen durch deutsche, europäische und internationale Gesetze und Verträge, zum anderen aber auch maßgeblich durch die deutsche und europäische Rechtsprechung festgelegt werden. 

Dementsprechend behandelt eine fachkompetente Beratung durch eine Anwältin oder einen Anwalt im gewerblichen Rechtsschutz nicht allein Fragen des „Wie“ der Rechtsverteidigung, sondern im Hinblick auf Registerrechte, die aktiv geschützt werden müssen, bereits Fragen des „Ob“.

So stellt sich insbesondere für einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin im Markenrecht die Frage, ob eine Wort- oder Bildmarke im Bereich der hierfür vorgesehenen  Waren und Dienstleistungen unterscheidungskräftig ist, also von Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht allein als Produktbeschreibung verstanden wird.

Eine weitere Frage, die sich Rechtsanwälte im Markenrecht stellen müssen, ist die richtige Wahl der geschützten Waren und Dienstleistungen. Werden diese zu weit gefasst, besteht die Gefahr, dass der Schutz – ganz oder teilweise – verloren geht und man sich für Konkurrenten angreifbar macht, denen daran gelegen sein wird, eine Löschung der Marke, zumindest für Teilbereiche, zu erreichen.

Wird andererseits der Schutz zu eng gefasst, besteht die Gefahr, dass eine Erweiterung des eigenen Waren- und Dienstleistungsangebots durch konkurrierende ähnliche Marken erschwert wird.